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Tintenklex Lernsoftware, Inhaber Jürgen Frerichs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Verkauf von Software und Lernmaterialien und die Nutzung von Software
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Jürgen Frerichs (nachfolgend Verkäufer genannt) und dem Käufer als natürliche oder juristische Person gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, abgekürzt AGB, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder Installation gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer stimmt dem ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Bei einer Bestellung im Internet: Die Kaufabwicklung der im Warenkorb befindlichen Softwareprodukte und Lernmaterialien.
(2) Bei einer schriftlichen oder mündlichen Bestellung: Die Kaufabwicklung der in der Bestellung genannten Softwareprodukte und Lernmaterialien.
(3) Bei der Installation eines der Softwareprodukte des Verkäufers auf dem Endgerät des Käufers: Die Lizenzvereinbarung für das zu installierende Softwareprodukt. Name und Version des Softwareprodukts werden bei der Installation in der Titelzeile angegeben.
§ 3 Dokumentenlenkung
(1) Dieses Dokument wird beim Verkäufer revisionssicher gespeichert. Dies bedeutet, dass nicht nur die aktuelle Version, sondern auch jede frühere Version zum Zeitpunkt einer Bestellung oder Installation vom Verkäufer zur Verfügung gestellt werden kann.
(2) Eine Kopie der jeweils aktuellen Version wird im Internet bei einer Bestellung, sowie bei einer Installation in Form einer Datei zur Verfügung gestellt.
(3) Bei einer Installation wird dieses Dokument angezeigt. Der Käufer muss diese AGB akzeptieren, bevor die Installation abgeschlossen wird.
Nach der Installation befindet sich eine Kopie dieses Dokuments im Installationsverzeichnis unter dem Namen "agbs.pdf".
(4) Der Käufer erhält nach der Bestellung zusammen mit der Bestellbestätigung eine Kopie dieses Dokuments per E-Mail.
(5) Die Version, die Revisionsnummer und das Erstellungsdatum befinden sich am Ende dieses Dokuments.
§ 4 Vertragsschluss
Die Bestellung des Verkäufers stellt ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt an den Käufer versendet oder einen Lizenzschlüssel für das bestellte Software-Produkt zur Verfügung stellt.
§ 5 Nichtigkeit des Kaufvertrags bei Nichtakzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Unter den unter § 2 Absatz 2 genannten Bedingungen (mündliche oder schriftliche Bestellung, z. B. telefonisch oder per E-Mail) ist es nicht möglich, die AGB vor der Bestellung einzusehen. Der Käufer kann die AGB, die er dann mit der Bestellbestätigung erhält, innerhalb von 7 Tagen ablehnen. Die Ablehnung ist dem Verkäufer schriftlich mitzuteilen. Ein Kaufvertrag kommt dann nicht zustande.Erfolgt keine Ablehnung innerhalb dieser Frist oder wird die Rechnung bezahlt, gilt der Kaufvertrag als geschlossen. Diese Regelung berührt nicht das Widerrufsrecht.
§ 6 Widerrufsbelehrung
(1) Der Käufer kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) innerhalb von zwei Wochen den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Der Widerruf in schriftlicher Form ist zu richten an:
Jürgen Frerichs
Pommerbyer Weg 15
24351 Damp
Der Widerruf per E-Mail ist zu richten an: info@tintenklex.net
(2) Im Falle des berechtigten Widerrufs werden die in Rechnung gestellten Leistungen vom Verkäufer wieder gutgeschrieben. Hat der Käufer die Rechnung bereits gezahlt, wird der gezahlte Betrag vom Verkäufer erstattet.
(3) Widerruf bei Lernmaterialien
Die Frist beginnt nach Eingang der Ware beim Käufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Verkäufer trägt auf jeden Fall die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Sofern der Verkäufer die Rücksendekosten trägt, hat die Rücksendung in der günstigsten Form als unversicherter Versand zu erfolgen. In jedem Fall trägt der Verkäufer die Kosten und die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Beschädigung beim Transport.
(4) Widerruf bei Software
Die Frist beginnt nach Eingang der Lizenznummer beim Käufer.
Wie bei digitalen Produkten üblich, erlischt das Widerrufsrecht mit der Installation der Software. Im Falle eines Widerrufs wird die bereits vergebene Seriennummer dauerhaft gesperrt.
§ 7 Urheberrecht
(1) Die verkaufte Software ist und bleibt geistiges Eigentum des Verkäufers.
(2) Mit dem Erwerb der Software wird dem Käufer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur Benutzung der erworbenen Software eingeräumt.
§ 8 Nutzungsbedingungen für Software
(1) Die Installationsdatei für die Software wird per Downloadlink zur Verfügung gestellt. Diese Installationsdatei darf nur zum Zweck der Installation verwendet werden. Weder die Installationsdatei noch die installierten Dateien dürfen kopiert oder an Dritte weitergegeben werden. Das Anfertigen einer Sicherheitskopie ist nicht erforderlich und nicht erlaubt. Für eine erneute Installation kann der Download-Prozess jederzeit wiederholt werden.
Für die Verteilung der Software in Schulnetzwerken ist das Kopieren der Installationsdatei und der fertigen Installation ausschließlich bei Mehrplatzlizenzen erlaubt.
(2) Die eigentliche Nutzung der Software wird über zeitlich begrenzte Lizenzen geregelt. Jede Seriennummer ist mit einer Lizenz gekoppelt. Die Software darf so lange genutzt werden, bis die Lizenz abläuft.
(3) Der Käufer darf die Software für den vereinbarten Zeitraum nutzen. In der Regel werden die Lizenzen jeweils für ein Jahr ausgestellt. Der Nutzungszeitraum beginnt mit dem Zahlungseingang und endet am selben Kalendertag des darauffolgenden Jahres. Es können auch individuelle Nutzungszeiträume schriftlich vereinbart werden.
(4) Bei einer Lizenzverlängerung verlängert sich die Nutzungsdauer um 1 Jahr. Erfolgt der Zahlungseingang vor Ende der bisherigen Lizenz ist die neue Lizenz bis zum Kalendertag des Endes der bisherigen Lizenz des folgenden Jahres gültig.
Erfolgt der Zahlungseingang nach dem Ende der bisherigen Lizenz, endet die neue Lizenz am selben Kalendertag des Zahlungseingangs des darauffolgenden Jahres.
(5) Die Prüfung der Lizenzen erfolgt über den Tintenklex-Lizenz-Server des Verkäufers. Dazu stellt die Software beim Start eine Lizenzanfrage an den Tintenklex-Lizenz-Server. Somit ist für den Start der Software zwingend eine Internetverbindung erforderlich.
Bei einer Einplatzlizenz kann die Software gleichzeitig nur an einem Endgerät betrieben werden. Der Betrieb an verschiedenen Endgeräten nacheinander ist möglich.
(6) Der Käufer muss dafür sorgen, dass die Software nicht widerrechtlich in die Hände unbefugter Dritter gelangt.
(7) Eine Weiterveräußerung einer bereits bezahlten Lizenz ist zulässig. Dazu muss der Käufer lediglich die Seriennummer an den neuen Besitzer weitergeben. Die Zugriffssteuerung erfolgt über den Tintenklex-Lizenz-Server.
Weiterhin muss sich der Erwerber mit den in dieser Vereinbarung genannten Nutzungsbedingungen einverstanden erklären.
(8) Bei Verstoß gegen die Vertragsvereinbarungen behält sich der Verkäufer Schadensersatzansprüche vor.
§ 9 Datenschutz
(1) Der Verkäufer erhebt und speichert Daten des Käufers ausschließlich zum Zwecke der Rechnungsstellung und zur Verwaltung der Lizenzdaten. Eine Verwendung der Daten für andere Zwecke und eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
(2) Folgende Daten werden gespeichert:
Name, Anschrift und E-Mail-Adresse des Käufers. Auf Wunsch die Telefonnummer des Käufers.
Lizenzdaten, wie zugeteilte Seriennummern, Lizenzdauer.
Rechnungsdaten und Daten über Zahlungseingänge.
(3) Auf Wunsch wird die E-Mail-Adresse verwendet, um den Käufer über Neuigkeiten bezüglich der Produkte des Verkäufers zu informieren.
(4) Diese Daten werden mindestens so lange gespeichert, wie es die gesetzlichen Fristen zur Aufbewahrung von Rechnungsdaten und die Verwaltung der zugeteilten Lizenzen erfordern. Nach Ablauf dieser Fristen und wenn alle zugeteilten Lizenzen abgelaufen sind, werden die Daten auf Verlangen gelöscht.
(5) Zur Laufzeit der Software werden folgende Nutzungsdaten erhoben:
Datum der letzten Nutzung und Hardwarekennung des zuletzt benutzten Endgeräts.
Diese Daten sind notwendig, um eine missbräuchliche Nutzung der Software auszuschließen.
Weitere Details zum Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 10 Krypto-Sicherheit
Rechnungsdaten und persönliche Daten des Käufers werden ausschließlich auf internen Datenträgern des Verkäufers gespeichert. Eine Speicherung auf öffentlich zugänglichen Servern findet nicht statt.
Lizenzdaten werden auf einem öffentlichen Server des Verkäufers zum Zwecke der Lizenzprüfung gespeichert. Alle Daten, insbesondere Seriennummer und Passwörter sind verschlüsselt, die Daten werden per HTTPS-Protokoll verschlüsselt übertragen. Ein Rückschluss auf die Person des Käufers ist über die Lizenzdaten ist nicht möglich. Der Lizenz-Server ist gegen Brute-Force-Attacken gesichert, um eine unautorisierte Abfrage von Lizenzdaten zu verhindern.
§ 11 Sonstiges
(1) Zusätzliche bis zum Vertragsabschluss getroffene Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen. Spätere Vertragsveränderungen sollen grundsätzlich in Form einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten werden.
(2) Der Gerichtsort ist Eckernförde.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit oder Durchführung der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An Stelle der entsprechend unwirksamen Bestimmung gilt eine solche, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke.
(4)Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der dem Käufer gelieferten Software bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor. Bei verschuldeten Zahlungsrückständen des Käufers gilt die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch den Verkäufer nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verkäufer teilt dies dem Käufer ausdrücklich mit.
Version 1.0
Revision 102
Datum: 26.10.2024
erstellt von: Jürgen Frerichs
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